Die Gemeinde Lathen muss in den nächsten Jahren finanziell kleine Brötchen backen. Das hat Finanzvorstand Hubert Meyer in der Sitzung des Gemeinderates deutlich gemacht. Demnach droht nach einem dramatischen Einbruch der Gewerbesteuer bis Jahresende eine Deckungslücke von mehr als 800 000 Euro.
Der Haushalt samt Investitionsplan und Sicherungskonzept wurde vom Rat dennoch einstimmig gebilligt. Für Investitionen stehen im laufenden Jahr gut 630 000 Euro zur Verfügung. Mehr als die Hälfte davon (330 000 Euro) ist für den Straßenbau vorgesehen. Gemeindedirektor Karl-Heinz Weber erinnerte daran, dass in der Kommune bereits seit Frühjahr 2012 eine Haushaltssperre greift. „Das heißt, jede Ausgabe kommt auf den Prüfstand“, erklärte Weber.
Die Verschuldung wird bis Jahresende auf voraussichtlich 2,8 Millionen Euro steigen. Pro Kopf steht der 6000-Einwohner-Ortes dann mit 477 Euro in der Kreide. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt beträgt 192 Euro. Mittelfristig sei vorgesehen, die Verschuldung auf drei Millionen Euro zu deckeln, sagte Meyer.
Dem Finanzvorstand zufolge ist es unmöglich, kurzfristig auf derart erhebliche Schwankungen der Gewerbesteuereinnahmen zu reagieren. Anhand einer Säulengrafik machte Meyer die Turbulenzen deutlich. Demnach sprudelte die Gewerbesteuerquelle niemals kräftiger als im Rekordjahr 2011 (knapp 3 Millionen Euro). Im Jahr darauf brach die Steuer jedoch überraschend um fast die Hälfte ein. „Ein Aufkommensrückgang in nie gekannter Größenordnung“, sagte Meyer. Heftig waren die Schwankungen aber auch schon zwischen 2009 (knapp 2,5 Millionen Euro) und 2010 (1,5 Millionen Euro).
Mittelfristig rechnet Meyer allerdings mit einer Erholung der Gewerbesteuer. Gute Wachstumsraten verzeichnet der Finanzvorstand außerdem bei der Lohn- und Einkommensteuer. Ziel sei es, den Haushalt bis 2016 erstmals wieder ausgleichen zu können. Schwankungen bei der Gewerbesteuer werden durch den kommunalen Finanzausgleich aufgefangen. Und doch mahnte Meyer: „Wir müssen in den kommenden Jahren eine strikte Haushaltskonsolidierung fahren.“
Auch CDU-Fraktionschef August Kock sieht die Gemeinde „zu sparsamster Haushaltsführung verpflichtet“. Bei Überlegungen für eine Verbesserung der Ertragssituation deutete Kock ein Drehen an der Steuerschraube an. Das habe es in Lathen schließlich seit mehr als 20 Jahren nicht gegeben.
Ingo Düttmann, Vorsitzender der SPD/Grüne-Gruppe, warnte indes davor, in Panik zu verfallen und pessimistischer als nötig zu sein. Er empfahl, zunächst die Entwicklung der Gewerbesteuer in diesem Jahr abzuwarten. „Wir haben Probleme, wir waren aber auch schon schlechter aufgestellt“, meinte Düttmann. (Ems-Zeitung vom 22.06.2013, Gerd Schade)
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